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Bemüht sich das BKA wirklich ums Löschen?

Erst vor zwei Wochen äußerte sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview skeptisch darüber, ob 30 Personen beim BKA ausreichen würden, um effektiv Kinderpornographie bekämpfen zu können.

“Das zeigt doch deutlich die Vollzugsprobleme. Wenn sich in Hamburg 1.450 Kripobeamte 50 Rechner mit Internetzugang teilen müssen, wird es schon schwierig mit der Aufklärung. Wenn das BKA nur 30 Experten hat, um gegen Kinderpornografie vorzugehen, ebenfalls.”

Wir waren da auch skeptisch. Heute kommt raus, dass die Zahl von 30 Personen weit übertrieben war. In einer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion erklärt die Bundesregierung, dass gegenüber der Realität 30 Stellen ganz schön großzügig wären, denn ganze 6,3 Planstellen sind beim BKA für die Bekämpfung von Kinderpornographie zuständig. Das erklärt dann wohl so einiges.

Spiegel-Online hat daraufhin die Bundesjustizministerin die Zahlen kommentieren lassen:

“Wer nur sechs Personen für den Schwerpunktbereich ‘Löschen statt Sperren’ einsetzt, darf sich nicht über schlechte Löschergebnisse wundern”, sagt sie SPIEGEL ONLINE.

Gut möglich, dass das BKA die Stellen künstlich begrenzt hält, um nicht zuviele Löschergebnisse innerhalb der Evaluationszeit präsentieren zu müssen. Immerhin möchte man dort immer noch eine Netzzensur-Infrastruktur errichten.

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