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March 01 2011

SpOn: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab

Der Testballon, in dem der Unions-Fraktionsvize Günter Krings gestern noch die zeitnahe Einführung von Internetsperren nach dem Zugangserschwerungsgesetz forderte, ist geplatzt.

Im Interview mit Spiegel Online hat Innenminister de Maiziére entsprechenden Forderungen eine klare Absage erteilt:

Er nehme die Forderung aus der Unionsfraktion zur Kenntnis und verstehe sie als nachvollziehbaren, sachgerechten Hinweis, dass man nach einem Jahr Evaluierung nun zu einer Entscheidung darüber kommen müsse, wie mit dem Thema in Zukunft umgegangen werden soll. Aber: “Ich werde nicht einseitig, ohne politische Absprache innerhalb der Koalition, diesen Erlass aufheben.”

Nachtrag von Markus:

Allerdings lehnt er konkret Netzsperren nicht ab, wie die Jungen in der Union,  sondern bringt sie explizit neben Löschen weiter ins Spiel:

“Den Streit um Löschen oder Sperren halte ich für überbewertet, vielmehr brauchen wir beide Optionen im Kampf gegen Kinderpornographie im Netz.” Sowohl Löschen als auch Sperren seien nur “eine Eindämmung, keine Verhinderung dieses schrecklichen Problems”.

Apropos Evaluierung: Gibt es da eigentlich mittlerweile Bestrebungen nach einer objektiven Evaluierung der Löschbemühungen des BKA? Oder haben wir weiterhin die bizarre Situation, dass das BKA als Hauptlobby für die Einführung der Netzsperren sich selbst evaluieren darf, ob es denn auch mit Löschen gut geht?

/Nachtrag

Wie auch immer: Vielen Dank für die Mitarbeit! Ohne den deutlichen Widerspruch, insbesondere im Netz, allerdings aus Teilen der Koalition, wäre die Reaktion evtl. anders ausgefallen

Siehe auch:

# Zensursula reloaded: Netzsperren bereits ab März? (netzpolitik.org)
# Netzsperren sorgen für Streit in der Union (netzpolitik.org)
# CDU forciert Netzsperren (taz)
# Websperren entzweien Schwarz-Gelb (Heise Online)
# Wozu Günther Krings schweigt (Bettina “Twister” Winsemann im Heiseforum)
# CDU streitet offen über Netzsperren (ZDF)

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