Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

May 05 2011

Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung

Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online:

Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. Mai Gelegenheit haben, Stellung zu beziehen. Schon am 25. Mai will sich das Bundeskabinett mit dem Entwurf befassen.

Den Entwurf haben wir hier (PDF), falls mal jemand reinschauen möchte. Schaut ok aus, so auf den ersten Klick.

flattr this!

March 25 2010

Service: Geheimdokument zu Sperrplänen der EU auf Deutsch

Hachja, während Markus beim “Oskar der deutschen Medienbranche” darauf wartet, ob dieses bescheidene kleine Blog einen eben solchen verliehen bekommt, darf ich kurz auf die deutschsprachige Fassung eines Dokuments hinweisen, das der AK Zensur gestern bereits im englischen Original veröffentlicht hat.

Bitte sehr, hier ist der ehemals geheime “Entwurf von Schlussfolgerungen [...] zur Bekämpfung der Cyberkriminalität” (PDF, 127kB) des EU-Ministerrats.

Für Details siehe auch die Newsmeldung “EU forciert Pläne zu europaweiten Web-Sperren” bei Heise Online:

Während die Bundesregierung für Deutschland statt des ausgesetzten Websperren-Gesetzes ein Löschgesetz gegen Kinderpornographie vorbereitet, forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden. [...] Bezüglich der Bekämpfung von Missbrauchsdokumentationen im Web sind die Vorstellungen der Ministerrunde eindeutig: Die Entwicklung eines Filtersystems soll forciert vorangetrieben werden.

Dienend, Olaf

Update: Wir haben einen Lead Award in Silber gewonnen! Ich danke Markus, allen Lesern, Autoren und meinen Eltern.

Reposted bymondkroeteurfinkrekk02mydafsoup-01gesellschaftsdynamik
Older posts are this way If this message doesn't go away, click anywhere on the page to continue loading posts.
Could not load more posts
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...
Just a second, loading more posts...
You've reached the end.

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl