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May 25 2010

Zehn nach halb elf: Beliebers, Daten- und Jugendschutz

Zugegeben, ich habe von dem, was heute im Netz passiert ist, nicht wirklich viel mitbekommen. Vorhin musste ich sogar fragen, wer oder was dieser Justin Bieber ist, der ProSieben bei Twitter einen Shitstorm eingebracht hat, den selbst ein Sascha Lobo nicht ohne weiteres weggesteckt hätte.

Für die ein oder andere emotionale Grenzreaktion im Lager der Piratenpartei sorgte am Wochenende auch Ole Reißmanns Stück “Piraten erleiden Schiffbruch” bei Spiegel Online. Und nein, die Demo “Freiheit statt Angst” war keine Idee der Piraten. Haben diese aber auch nie behauptet.

# Piraten erleiden Schiffbruch (Ole Reißmann, Spiegel Online)

Keine Sorge, es geht noch schlimmer. Nehmen wir nur die Berichterstattung von Spiegel Online zum Tauss-Prozess. Rainer Kaufmann hat sich die Mühe gemacht und einige Artikel der letzten Tagen einem Realitätsabgleich unterzogen. Herausgekommen ist eine Analyse einer journalistischen Kapitulationserklärung. Ebenfalls lesenswert in diesem Zusammenhang: Der Aufsatz “Der Fall Tauss und seine mediale Inszenierung” der beiden Tauss-Anwälte Jan Mönikes und Gregor Wettberg (Achtung, 23 Seiten …):

# Tauss-Prozess: Willkommen im Boulevard (Rainer Kaufmann, bruchsal.org)
# Der Fall Tauss und seine mediale Inszenierung (PDF) (Jan Mönikes & Gregor Wettberg)

Auch auf die Gefahr hin, gleich wieder als Google-Fan beschimpft zu werden: Das Pac-Doodle aus dem Google-Logo kann man nun unter http://www.google.com/pacman/ spielen.

# Weiterspielen: Googles Pac-Man Doodle (Google)

Derweil eskaliert der Streit um die im Rahmen des StreetView-Projektes mitgeschnittenen WLAN-Daten. Beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein ist zu lesen, dass in 33 Ländern WLAN-Inhaltsdaten mitgeschnitten wurden. 6 verlangen inzwischen von Google Zugriff auf die Daten, wobei aus einigen Ländern noch keine Rückmeldung vorliegt.

# Street View: Weitere Staaten fordern Herausgabe der erhobenen WLAN-Daten (O. Langfeldt, ULD)

Und wenn wir schon bei Datenschutzskandalen sind: Nach einem Bericht von NDR Info, den Heise Online zusammenfasst, hat der Handelskonzern Rewe Kunden, die bargeldlos per Karte zahlen, eine Einwilligung der Weitergabe ihrer Daten an ein Unternehmen für Zahlungsdienstleistungen sowie zwei Wirtschaftsauskunfteien untergeschoben.

Zudem gebe es bei einem für Rewe und zahlreiche andere Unternehmen tätige Dienstleister “Hinweise darauf, dass die Kundendaten über längere Zeit gespeichert werden und eventuell sogar Profile erstellt werden”.

# Datenschützer gegen Rewe (NDR Info)
# Datenschützer kritisieren Lastschriftverfahren bei Rewe (Andreas Wilkens, Heise Online)

Und wo wir gerade beim Thema sind:
# Unsicher? Wir haben doch nix zu verbergen 2010 (Opalkatze)

Die Meldung, dass die beiden SPD-Medienexperten Björn Böhning und Lars Klingbeil den JMStV kritisieren, ist nur auf den ersten Blick keine Neuigkeit. Böhning und Klingbeil gehören bekanntlich zu den Initiatoren des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD. Nachdem sich der GK letzte Woche eindeutig positioniert hatte, kommt das Statement nicht also überraschend. Mit ihrem Brief an die SPD-Fraktionen in den Landtagen gegen die beiden Politiker nun einen Schritt weiter. Hoffen wir, dass die Argumente ankommen. Eine kompakte Zusammenstellung der Argumente gegen den JMStV-E gibt es ganz frisch auch beim AK Zensur. Nur für den Fall, dass noch jemand einen Arguliner für ein persönliches Gespräch mit seinem Landtagsabgeordneten sucht.

# SPD-Medienexperten kritisieren Novelle des Jugendmedienschutzes (Heise)
# Forderungskatalog des AK Zensur zum JMStV (AK Zensur)

Abschließend, und weil des Internet ja bekanntlich kein rechtsfreier Raum ist, noch zwei Links. Felix Neumann greift eine Diskussion zum Urheberrecht von der SIGINT auf. Kann ich nur empfehlen, die Diskussion in Köln war ja eher enttäuschend. Udo Vetter beschäftigt sich im Lawblog noch einmal mit dem Urteil des BGH zur WLAN-Haftung: Nein, man muss keine Bußgelder zahlen, wenn man sein WLAN nicht verschlüsselt. Teuer werden kann es trotzdem.

# Der Öffentlichkeit nicht den Boden entziehen. Anforderungen an ein neues Urheberrecht (Felix Neumann)
# Hilfe, ein unverschlüsseltes WLAN (Udo Vetter, lawblog)

Reposted by02mydafsoup-01krekk

March 22 2010

Tauss teilt aus: Kleines “Who is Who” zur Internetenquete

Zugegeben, ich fand die Idee eines “Who is who” schon beim Gesprächskreis Netzpolitik der SPD interessant. Ich wollte einfach wissen, wer da diskutiert. Und vor allem, mit welchem Background. Diesbezüglich ist das “Who is who”, das man auf der offiziellen Netzplattform der SPD findet, ja leider etwas dünn. Meinen Plan, hier bei Netzpolitik.org eine Liste mit Homepage- und/oder Blog-Adressen der GK-Teilnehmer zu veröffentlichen, habe ich dennoch verworfen. Gerade gegenüber den in der Runde aktiven Privatenpersonen fand ich eine Veröffentlichung falsch und unangemessen. Zu mehr als einer Twitterliste konnte ich mich letztendlich nicht durchringen.

Bei der frisch eingerichteten Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” schaut das natürlich anders aus. Bei den 17 Mitgliedern der Enquete handelt es sich schließlich um Berufspolitiker. Auch die 17 Sachverständigen, die zum Teil bereits feststehen (u.a. Markus für die Grünen,Constanze Kurz vom CCC und Annette Mühlberg von ver.di für die Linke und - laut TelepolisAlvar Freude vom AK Zensur für die FDP), werden sich Fragen nach Background und Qualifikation gefallen lassen müssen. Allerdings würde ich bei einem Dossier/bei der Bewertung einzelner Personen nie nie nie so weit gehen wie Jörg Tauss von der Piratenpartei in seinem Blog:

Nüchternes Fazit  zu Beginn: Offensichtlich schwarzgelbe Spielwiese für viele Bundestagsneulinge, ein Reha- Camp für Martin Dörmann, viele selbstständige IT- Berater dabei und ein unsäglicher Vorsitzender.

Bitte hier entlang: “Who is Who zur Internetenquete”

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