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January 28 2014

The Pirate Bay: Niederländisches Gericht hebt erste Sperren wieder auf

tpbSeit Januar 2012 wurde die Torrent-Seite The Pirate Bay in den Niederlanden von verschiedenen Providern gesperrt, nachdem diese von Gerichten dazu auf Betreiben der Anti-Piraterie-Organisation BREIN hin bei Androhung von Strafzahlungen aufgefordert worden waren. Anfangs betraf die Anordnung nur die Provider Ziggo und XS4All, ab Mai 2012 kamen auch UPC Nederland, KPN, T-Mobile Netherlands, TELE2 Nederland und TELE2 dazu. Umgesetzt werden mussten sowohl DNS- wie auch IP-Sperren, und auch das Gesetz zur Netzneutralität änderte daran nichts, weil Verletzungen der Netzneutralität auf Grund von Gerichtsbeschlüssen gestattet blieben.

Der Gerichtshof in Den Haag, vor dem die Berufung verhandelt wurde, hat die den Sperren zugrunde liegende Entscheidung zu Ziggo und XS4All nun aufgehoben. Es habe sich gezeigt, dass die Sperren nicht den gewünschten Effekt gehabt hätten. Damit sei der Eingriff in die unternehmerische Freiheit der Provider nicht gerechtfertigt.

Bei der Untersuchung des Traffics von XS4All war aufgefallen, dass Menge und Anteil der Torrent-Downloads sich durch die Sperre nicht geändert hatten. In Umfragen hatte zudem ein höherer Anteil der Ziggo-Kunden angegeben, eine “illegale Quelle” für Downloads zu benutzen, als vor der Sperre.

Die Organisation BREIN schreibt, sie überlege vor den obersten Gerichtshof der Niederlande zu gehen. Gleichzeitig steht das Berufungsgerichtsurteil zu den weiteren Providern noch aus.

Wir wollen netzpolitik weiter ausbauen. Dafür brauchen wir finanzielle Unterstützung. Investiere in digitale Bürgerrechte.

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January 31 2012

Niederländische ISPs blocken Piratebay nicht freiwillig

Nach einem Gerichtsurteil, das zwei niederländischen Internetanbietern vorschreibt, das Filesharing-Portal “The Pirate Bay” für ihre Kunden zu sperren, wollen sich zwei weitere Anbieter nicht freiwillig an den Sperren beteiligen.

Die von der Contentindustrie finanzierte niederländische Anti-Piraterie-Organisation BREIN hatte nach dem Urteil auch andere Internetanbieter aufgefordert, sich den im Urteil verfügten Netzsperren ohne weiteres gerichtliches Vorgehen anzuschließen. Diesen Forderungen erteilten die beiden großen Provider KPN und T-Mobile heute eine Absage: Für eine so schwerwiegende Maßnahme wie Internetzensur sei man ohne richterliche Anordnung nicht bereit. Zudem stehe man für ein offenes Internet und empfehle der Contentindustrie, robuste und attraktive Geschäftmodelle zu finden, die gleichermaßen für Kunden und Hersteller fair seien.

Ob dieser Widerstand angesichts der aktuellen Rechtsprechung auf lange Sicht erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten. Den meisten Kunden dürfte das allerdings ohnehin  egal sein, da sich die Blockaden mit wenigen Klicks über Proxy-Server im Ausland umgehen lassen.

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