Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

November 15 2013

October 04 2010

Neues vom JMStV: Morgen Entscheidung in Niedersachsen

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!

Moin moin!

Fast hätte ich die Mail von Dennis Morhardt übersehen, der mir gestern schon schrieb, dass morgen die Entscheidung in Niedersachsen ansteht. Auf eine Überraschung dürfen wir angesichts der stabilen schwarz-gelben Mehrheit im Parlament nicht hoffen, dafür aber auf einen Livestream. Ab etwa 13:40 Uhr geht’s los:

Moin Moin,

die erste Lesung fand am 27.09. im Ausschuss statt. Mit Stimmen von CDU/FDP gegen SPD/Grüne/Linke hat der Ausschuss die Annahme empfohlen.

Siehe Drucksache 16/2855 “Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien”:
http://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_16_5000/2501-3000/16-2855.pdf

Am Dienstag, 5.10., gegen 13.40 Uhr findet die 2. Lesung + Abstimmung statt. Angesetzt sind 30 Minuten. Laut Tagesordnungen wollen CDU/FDP zustimmen, der Rest will ablehnen. Siehe: http://www.landtag-niedersachsen.de/download/24708/TA-28.pdf

Es wird einen Audio-Livestream geben:
http://www.landtag-niedersachsen.de/audio_live_stream/

Damit wäre der JMStV in Niedersachsen angenommen.

Older posts are this way If this message doesn't go away, click anywhere on the page to continue loading posts.
Could not load more posts
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...
Just a second, loading more posts...
You've reached the end.

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl