Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

November 10 2010

Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten

Ich frage mich gerade, was die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestag gerade machen. Vermutlich sitzen sie bereits im Sitzungsraum und bereiten sich auf die Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz vor, die in 5 Minuten beginnt (leider kein Livestream).

Vielleicht lesen sie auch gerade ihre Mails oder bringen sich hier bei Netzpolitik.org noch einmal auf den letzten Stand? Gut, dann hätte nämlich noch was. Alvar Freude hat sich mit der Stellungnahme des dänischen Polizist Lars Underbjerg beschäftigt, der vor dem Ausschuss aus der Sperrpraxis berichten soll:

Und bei dem, was er so in seiner Stellungnahme schreibt, verschlägt es einem die Sprache. Da heißt es zu Teilen der Sperrliste:

Den USA 126 Domains und Russland 10 Domains zu melden, damit sie vom Netz genommen werden, hätte wenig Sinn, denn dies hat in diesen Ländern eine sehr geringe oder gar keine Priorität.

Den USA wäre es also egal, wenn Webseiten Bilder verbreiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern darstellen („Kinderpornografie“)? Glaubt er das wirklich? Das widerspricht übrigens auch Meldungen, dass die Zusammenarbeit insbesondere mit Russland vorbildlich läuft. [...]

Und generell, zum mit- und nachlesen hier nochmal die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen (PDF):

# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Boecker.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Frey.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Graf.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Heckmann.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Hoffmann-Holland.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Maurer.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Schnabel.pdf
# http://www.bundestag.de/[...]/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Underbjerg_deutsch.pdf

PS: Die Stellungnahme von Carmen Kerger-Ladleif (Dunkelziffer e.V., Hamburg) fehlt noch.

Reposted bykrekkmondkroete

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl