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May 27 2010

Netzsperren in Schleswig-Holstein: Dementi vs. Originalquelle

Der Bericht von Hendrik Wieduwilt bei Telemedicus, nach dem die schwarz-gelbe Reagierungskoalition in Schleswig-Holstein Internetsperren für Glücksspielseiten etablieren will, schlägt im Netz die ein oder andere Welle.

# Online-Glücksspiel: Schleswig-Holstein will Sperrverfügungen (Telemedicus, Hendrik Wieduwilt)
# Neue Internet-Sperren aus Schleswig-Holstein? (Netzjurist.info, Hendrik Wieduwilt)
# Mayhill-Fowler, Kubicki und die Netzsperren (Stefan Engeln)
# Schleswig-Holstein will ausländische Webseiten sperren (RA Thomas Stadler)

Inzwischen soll es ein Quasi-Dementi vom Pressesprecher der FDP Schleswig-Holstein geben, wie bei uns in den Kommentaren zu lesen ist. Wolfgang Kubicki (Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion), der auf einer Veranstaltung über die Pläne der Landesregierung gesprochen haben soll, habe nichts dergleichen erklärt.

Soll wohl heißen: Hendrik Wieduwilts Darstellung bei Telemedicus bzw. in seinem privaten Blog Netzjurist.info entspricht nicht der Wahrheit. Schwer vorstellbar, als ausgebildeter Jurist und (ehemaliger) FAZ-Redakteur dürfte Wieduwilt sich seine Geschichte wohl kaum ausgedacht haben. Grund genug also, um kurz nachzuhaken.

Hendrik Wieduwilt hat mir inzwischen per Mail bestätigt, selbst vor Ort gewesen zu sein und vor Zeugen mit Kubicki gesprochen zu haben. In den Kommentaren zu Markus’ Blogbeitrag “Schleswig-Holstein will Netzsperren” erklärt Wieduwilt ergänzend:

Das Statement fiel so, wie geschrieben. Ich habe nach einer “Rechtsgrundlage für Sperrverfügungen” gefragt. Auch aus dem nachfolgenden Gespräch wurde deutlich, dass es um nichts anderes gehen könnte, als Sperrverfügungen gegen Access-Provider. So wurde auch der JMStV thematisiert und das Verhältnis zum ZugErschwG.

Eine Antwort der FDP Schleswig-Holstein steht noch aus.

Reposted bykrekkurfin

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